In der Sitzung des Rates am Donnerstag, den 25.11.2021 war auf Tagesordnung auch der städtische #Haushalt für 2022 zu finden. Für die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN hat Sarah Radas als hat unsere Fraktionsvorsitzende die Haushaltsrede gehalten.

Unsere Fraktion hat dem Haushalt 2022 zugestimmt. Die Entscheidung hierzu war nicht leicht. Ein Haushalt muss zukunftsweisend sein und die Herausforderungen der Zeit abbilden und Ihnen etwas entgegenstellen. Diesem Anspruch wird der neue Haushalt für das kommende Jahr nicht in Gänze gerecht. Dennoch erkennen wir ein grundsolides Werk. Unter Inanspruchnahme der Bilanzierungshilfe, also des Corona-Bierdeckels wird erneut ein Haushaltsausgleich erreicht. Für 2022 wird ein solcher Haushalt noch funktionieren.

In der Zukunft darf ein Haushalt die Zeichen unserer Zeit nicht mehr ausblenden. Unsere Fraktion wird hier im kommenden Jahr konsequent auf die Erfordernisse hinweisen und Vorschläge machen. Es braucht einen fraktionsübergreifenden politischen Diskurs über die finanzier- und leistbaren freiwilligen Maßnahmen in der Stadt.