BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lehnt Haushalt 2023 ab

Am Donnerstag, den 1. Dezember 2022 fand die letzte Ratssitzung dieses Jahres statt. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Verabschiedung des städtischen #Haushalts für 2023. Für die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat Hannes Müller als stv. Fraktionsvorsitzender die Haushaltsrede gehalten. In einer fulminanten Rede hat Hannes dargelegt, warum wir dem diesjährigen Haushalt nicht zustimmen können.

Angesichts der Klimakrise setzt der Haushalt 2023 nicht die richtigen Prioritäten, die Weichen für mehr Klimaschutz und Klimaanpassung bleiben deutlich hinter unseren Erwartungen zurück. Auch bei den für uns wichtigen Themenfeldern bezahlbarer Wohnraum, Kinder- und Jugendbeteiligung, barrierefreie Informationswege passiert zu wenig.

Verwandte Artikel